taz 03.07.2025:
SPD trommelt für Mietendeckel — statt Enteignung
Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden sollen.
Tagesspiegel 03.07.2025:
„Verfassungsrechtlicher Amoklauf“: Breite Kritik an SPD-Vorstoß für Berliner Mietendeckel 2.0
Raed Saleh, Fraktionschef der Berliner SPD, will es noch einmal probieren mit dem gescheiterten Mietendeckel. Doch nicht nur der Koalitionspartner CDU lehnt den Vorschlag ab.
SPD trommelt für Mietendeckel — statt Enteignung
Vorschlag mit schwarz-rotem Zoffpotenzial: SPD will Entwurf für ein Vergesellschaftungsrahmengesetz vorlegen, mit dem Mieten gedeckelt werden sollen.
Tagesspiegel 03.07.2025:
„Verfassungsrechtlicher Amoklauf“: Breite Kritik an SPD-Vorstoß für Berliner Mietendeckel 2.0
Raed Saleh, Fraktionschef der Berliner SPD, will es noch einmal probieren mit dem gescheiterten Mietendeckel. Doch nicht nur der Koalitionspartner CDU lehnt den Vorschlag ab.